die durch den Fernunterricht nicht erreicht werden oder. Doch die Landesregierung ist sich darüber uneinig, wie und in welchem Umfang getestet werden müsste. Die Krankenhäuser haben den Besuchern die Durchführung der Testung anzubieten. Hinweise des Kultusministeriums für Schülerinnen und Schüler, Kita-Kinder, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher sowie für alle weiteren in den Einrichtungen Beschäftigten und Tätigen. Für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend. (9) Ausgenommen von der Untersagung des Betriebs ist die Notbetreuung für teilnahmeberechtigte Schülerinnen und Schüler an Grundschulen, der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie aller Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, sofern und soweit sie noch nicht wieder am Präsenzunterricht teilnehmen können. Oktober 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 30. (2) Die Versammlungsleitung hat auf die Einhaltung der Abstandsregel nach § 2 hinzuwirken. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Getränken ist zulässig, sofern der Verzehr auf dem Betriebsgelände in geeigneten Räumlichkeiten erfolgt. das Vorhalten von Handwaschmittel in ausreichender Menge sowie von nicht wiederverwendbaren Papierhandtüchern oder Handdesinfektionsmittel oder anderen gleichwertigen hygienischen Handtrockenvorrichtungen. S. 483), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Mai 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 9. Oktober 2020 bis 18. Winfried Kretschmann hat am Dienstagabend die Ergebnisse der Corona-Beratungen von Bund und Ländern für Baden-Württemberg zusammengefasst. öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten einschließlich Fitnessstudios und Yogastudios sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, Einzelhandelsbetriebe und Märkte im Sinne der, das Gastgewerbe einschließlich gastgewerblicher Einrichtungen und Leistungen im Sinne des. Personen, die in einem Risikogebiet waren und innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr von dort Symptome wie Fieber, Muskelschmerzen, Husten, Schnupfen, Durchfall, und anderen bekommen, vermeiden alle nicht notwendigen Kontakte und bleiben zu Hause. Dezember 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 11. Viele Schüler in NRW bleiben im Lockdown im Distanzunterricht. in den Bereichen im Sinne des Absatzes 1 Nummer 6 und 7 bei sportlicher Betätigung in Sportanlagen und Sportstätten von Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 Nummer 10. in den Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 Nummer 7 und 8 bei Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4, soweit es sich nicht um Besucherinnen und Besucher handelt; in den Einrichtungen und Bereichen im Sinne des Absatzes 1 Nummern 6 und 7, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann, oder. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes Baden-Württemberg, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben – unabhängig davon, ob sie Symptome aufweisen oder nicht – oder Kontakt zu einem bestätigt an COVID-19 Erkrankten hatten, werden zunächst freigestellt und gebeten, mit ihrer Dienststelle telefonisch Kontakt aufzunehmen. Pflegeschulen, Schulen für Gesundheitsfachberufe und Fachschulen für Sozialwesen in seiner Ressortzuständigkeit, Weiterbildungs- und Fortbildungsstätten der Pflege- und Gesundheitsfachberufe sowie, Schulen für Tätigkeiten im Rettungsdienst, für den Betrieb von Landeserstaufnahmeeinrichtungen Bedingungen und Anforderungen, insbesondere auch Hygienevorgaben, und. Im Zuge der Ausrufung der 3. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber hat diese Information zu löschen, sobald sie für diesen Zweck nicht mehr erforderlich ist, spätestens aber eine Woche, nachdem diese Verordnung außer Kraft tritt. Die aufgrund der Corona-Verordnung vom 23. S. 1052) geändert worden ist, erlassenen Rechtsverordnungen vor, soweit diese abweichende Vorgaben enthalten. September 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 6. Verkaufsstätten für Tierbedarf und Futtermittelmärkte. den Austausch ausgegebener Textilien, nachdem diese von einer Person benutzt wurden. Die Notbetreuung bis zur Klassenstufe 7 und für alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wird weiterhin angeboten. Betätigungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Falls solche Bedenken bestehen, werden diese Kolleginnen und Kollegen bis zur zweifelsfreien Klärung des Gesundheitszustandes vom Dienst frei gestellt. Juli 2020 bis 5. Baden-Württemberg nach dem Corona-Gipfel Sonderweg bei Kitas und Schulen möglich, Ausgangssperren bleiben in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind. Lehrerinnen, Erzieher und Kinder in Baden-Württemberg sollen sich selbst auf Corona testen. Juni 2020 (GBl. Anders als während des Teil-Lockdowns im Frühjahr sollen die Schulen diesmal geöffnet bleiben – ein riskanter Plan. Corona-Infektionen in Baden-Württemberg Über 50 Millionen Masken für Schulen, Kitas und Pflegeheime. April 2020 (PDF), Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2021 in Kraft. Februar 2021 geschlossen. Juni 2020, gültig vom 1. Oktober 2020 (PDF), Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 22. § 28a Absatz 4 Sätze 2 bis 7 IfSG bleibt unberührt. Zwischen Baden-Württemberg und Bayern, zwischen NRW und Sachsen und den übrigen Bundesländern sollen also gleiche Corona-Regeln gelten. Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als 5 Personen; Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit. entgegen § 1h Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 eine Einrichtung ohne negativen Antigentest oder Atemschutz betritt. Von der Durchführung eines Antigentests sind auch Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz ausgenommen, deren Zutritt zur Erfüllung eines Einsatzauftrages notwendig ist. Reisebusse im touristischen Verkehr, Beherbergungsbetriebe und sonstige Einrichtungen, die Übernachtungsangebote gegen Entgelt anbieten, mit Ausnahme von notwendigen geschäftlichen, dienstlichen Übernachtungen oder in besonderen Härtefällen. entgegen § 3 Absatz 1 keine Mund-Nasen-Bedeckung trägt. Die Maskenpflicht gilt auch bei theoretischen Prüfungen. August 2020 bis 29. Das Kultusministerium und das Sozialministerium können zur Durchführung abschlussrelevanter Prüfungsteile Ausnahmen zulassen. Ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7 gilt auch für die in § 3 Absatz 1 Nummern 1 und 4 genannten Verkehrsmittel, Bereiche und Einrichtungen. Poststellen und Paketdienste, Banken und Sparkassen sowie Reise- und Kundenzentren zum Fahrkartenverkauf im Öffentlichen Verkehr. § 13 Absatz 2 bleibt unberührt. In den Geschäftslokalen von Handwerkern und Dienstleistern ist der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör. März 2020 (PDF), Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg, Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung, Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen, Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums, Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen. Februar aufmachen. Dezember 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 18. Für die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg einschließlich des Präsidiums Bildung der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg können vom Innenministerium und für die Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen vom Justizministerium die für den Ausbildungs-, Studien- und Fortbildungsbetrieb und die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen sowie für das Einstellungsverfahren erforderlichen Ausnahmen von den Beschränkungen dieser Verordnung zugelassen werden. Dezember 2020 bis 10. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot nach § 7. Kultusministerium: Corona-Verordnung Kita. 22.02.2021, 09:39 Uhr | dpa . (3) Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absatz 1 mit mehr als 10 Teilnehmenden sind bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Werktage im Voraus anzuzeigen, sofern mit dieser keine generellen Absprachen getroffen wurden. (11) Der Betrieb der Schulmensen und der gemeinsame Verzehr von Speisen durch Schülerinnen und Schüler sowie durch das an der Schule tätige Personal sind im Rahmen des Unterrichtsbetriebs in der Präsenz und der Notbetreuung in möglichst konstanten Gruppen unter Wahrung des Abstandsgebots von mindestens 1,5 Metern zwischen den Personen zulässig. (8) Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, im Einvernehmen mit dem jeweils zuständigen Ministerium durch Rechtsverordnung für sonstige Einrichtungen, Betriebe, Angebote und Aktivitäten, die nicht in dieser Vorschrift sowie in § 12 gesondert geregelt sind, zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben, festzulegen. entgegen Absatz 4 Nummer 1 ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind. November 2020 (in der ab 1. 10.09.2020 ∙ SWR Aktuell Baden-Württemberg ∙ SWR Baden-Württemberg. Angestellte und Kund*innen müssen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. März 2020 (PDF), Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. Verlängerung der Verordnung bis 7. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt einerseits in Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und andererseits durch hoheitliches Handeln der zuständigen Behörden. Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege, Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2, Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Reisebussen, Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden, Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes, Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen, Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeitserweiterung im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe. bei Verkaufsflächen von bis zu 800 Quadratmeter insgesamt und im Lebensmitteleinzelhandel auf höchstens eine Kundin oder einen Kunden je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche. (3) Das Sozialministerium kann den zuständigen Behörden im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht weitere Weisungen für ergänzende regionale Maßnahmen bei außergewöhnlich starkem Infektionsgeschehen (Hotspotstrategie) erteilen. So steht es um Kindergärten, Restaurants und Museen in Baden-Württemberg und Bayern. (2) Die zuständigen Behörden können aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen von den durch diese Verordnung oder aufgrund dieser Verordnung aufgestellten Vorgaben zulassen. Das Wahlgebäude im Sinne dieser Regelung umfasst außer den Wahlräumen und Sitzungsräumen der Wahlausschüsse und Wahlvorstände auch alle sonstigen Räume im Gebäude, die während der Wahlzeit und der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sowie sonstigen Sitzungen des Gemeindewahlausschusses öffentlich zugänglich sind. Weiterführende Schulen bleiben zunächst bis zum 7. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 3 oder § 14 Satz 3 Arbeitsschutzanforderungen nicht einhält. (4) Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung auf Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge zu dienen bestimmt sind, sowie auf Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren. Teil 3 – Datenverarbeitung, Ordnungswidrigkeiten, Das Sozialministerium und das Innenministerium werden gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, durch gemeinsame Rechtsverordnung nähere Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und dem Polizeivollzugsdienst zu regeln, soweit dies aus Gründen des Infektionsschutzes erforderlich ist, Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig, Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung. (1) Soweit durch Regelungen dieser Verordnung oder aufgrund dieser Verordnung Daten zu verarbeiten sind, dürfen von den zur Datenverarbeitung Verpflichteten von Anwesenden, insbesondere Besucherinnen und Besuchern, Nutzerinnen und Nutzern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und, soweit vorhanden, die Telefonnummer ausschließlich zum Zwecke der Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde nach §§ 16, 25 IfSG erhoben und gespeichert werden. Aktuell befinden sich in Baden-Württemberg 572 Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, die Auslastung der Intensivbetten liegt bei 85,2 Prozent. zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben, festzulegen. Kitas und Kinderbetreuung sollen ab dem 22. Oktober 2020 (PDF), Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig vom 12. Juni 2020 (GBl. Änderungen der Corona-Verordnung ab 2. Aktuell sind in Baden-Württemberg alle Schulen grundsätzlich im Fernunterricht. Kitas und Schulen bleiben bis zum 21. Dies gilt nicht für: (2) Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen im Sinne des § 11 und die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen sind zulässig. Im Hygienekonzept ist insbesondere darzustellen, wie die Hygienevorgaben nach § 4 umgesetzt werden sollen. Dies ist nicht über die Corona-Verordnung geregelt, sondern über einen Erlass (PDF) des Sozialministeriums. Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg. Beherbergungsbetriebe soweit für notwendige geschäftliche, dienstliche Übernachtungen oder in besonderen Härtefällen genutzt, das Gastgewerbe, insbesondere Schank- und Speisewirtschaften, einschließlich gastgewerblicher Einrichtungen im Sinne des, Mensen und Cafeterien an Hochschulen und Akademien nach dem. Dezember 2020 bis 15. Über mögliche Beschränkungen informieren die Stadt- und Landkreise vor Ort. Berlin & Brandenburg. Schulen sollen Corona-Hilfsgelder für Laptops und Luftfilter einsetzen. Gleichzeitig tritt die Corona-Verordnung vom 23. Praktische Fahrausbildung und Fahrprüfung sind wieder möglich. zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben, festzulegen. Februar an gilt. für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat. sowie Ausnahmen hiervon und Auflagen einschließlich weiterer Anordnungen hierzu vorzuschreiben. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, insbesondere Veranstaltungen der Breitenkultur, sonstige Kunst- und Kulturveranstaltungen und Tanzveranstaltungen, einschließlich Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben; Spitzen- und Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske gemäß Satz 1 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist. November 2020 bis 17. Über eine Anpassung bei Rückkehr in den Präsenzunterricht ab dem 15. zwingend erforderliche und unaufschiebbare Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften für die konkret ausgeübte Tätigkeit erforderlich sind, sowie von Sprach- und Integrationskursen; dies gilt nur, soweit diese nicht im Rahmen eines Online-Angebotes durchgeführt werden können und unaufschiebbar sind, und. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den aktuellen Änderungen der Corona-Verordnung, den Ausgangsbeschränkungen, zur Corona-Verordnung insgesamt und zur Maskenpflicht finden Sie hier: Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung, Die Regelungen der Corona-Verordnung auf einen Blick (PDF), Übersicht der geschlossenen und offenen Einrichtungen oder Aktivitäten (PDF), Leichte Sprache: Erklärungen zur Corona-Verordnung, English/Englisch: State-wide measures to contain the corona pandemic (PDF), Français/Französisch: Mesures prises à l’échelle du Land pour endiguer la pandémie Corona (PDF), Italiano/Italienisch: Misure a livello nazionale per arginare la pandemia del Coronavirus (PDF), Türkçe/Türkisch: Korona pandemisini eyalet çapında kısıtlamak için önlemler (PDF), Polski/Polnisch: Ogólnokrajowe działania w walce z epidemia koronawirusa (PDF), русский/Russisch: Меры, принимаемые федеральной землей для борьбы с пандемией коронавируса (PDF), Româna/Rumänisch: Măsuri valabile la nivel federal pentru controlul pandemiei de coronaviroză (PDF), | عربي/Arabisch: (PDF) إجراءاتٌ على مستوى الولاية لكبح انتشار وباء كورونا. (2) Das Wissenschaftsministerium wird gemäß § 32 Satz 2 IfSG ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Sozialministerium durch Rechtsverordnung für den Betrieb von. Dies muss in jedem Fall erfolgen – unabhängig vom Auftreten von Symptomen. (1) Für die Wahlhandlung und die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses bei der Landtagswahl, bei Bürgermeisterwahlen und bei Bürgerentscheiden sowie sonstigen Sitzungen des Gemeindewahlausschusses gelten die Absätze 2 bis 7. Die betroffenen Kolleginnen und Kollegen werden ferner gebeten, mit dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen, um zu klären, ob Bedenken gegen eine Wiederaufnahme des Dienstes bestehen. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen, entgegen Absatz 3 Satz 1 keine Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme nach Absatz 3 Satz 2 vorliegt, oder. § 3 Absatz 2 Nummer 2 bleibt unberührt. (5) Soweit Schülerinnen und Schüler in der Präsenz unterrichtet werden, sind für sie der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule und der Ganztagsbetrieb zulässig. Update vom 29. Dazu mehr in unserem Update. November 2020 (GBl. Februar 2021 bis 28. Sätze 1 bis 3 gelten auch, wenn im Rahmen der Einrichtung, des Angebots oder der Aktivität eine nach § 10 erlaubte Veranstaltung durchgeführt wird. Das Sozialministerium wird gemäß § 32 Satz 2 und 36 Absatz 6 Satz 5 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverordnung Regelungen zu Absonderungspflichten und damit im Zusammenhang stehenden weiteren Pflichten und Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zu erlassen, insbesondere. (7) Zur Teilnahme an der Wahl oder Abstimmung sind Wählerinnen und Wähler von Ausgangsbeschränkungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes befreit. Oktober 2020 (PDF), Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. November 2020 (PDF), Begründung zu den wesentlichen Eckpunkten der Sechsten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 1. die Durchführung der praktischen Fahrausbildung und der praktischen Fahrerlaubnisprüfung; die theoretische Fahrausbildung darf ausschließlich im Rahmen eines Online-Angebotes durchgeführt werden. Der Atemschutz hat die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards zu erfüllen; für Kinder von 6 bis einschließlich 14 Jahren ist eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend. § 3 Absatz 2 Nummer 1 bleibt unberührt. Wer eine solche Veranstaltung abhält, hat die Hygieneanforderungen nach § 4 einzuhalten. Im Präsenzbetrieb durchzuführende berufliche Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz oder Handwerksordnung, wenn im aktuellen Ausbildungsjahr eine Zwischenprüfung oder eine Abschlussprüfung erfolgt, sowie im Präsenzbetrieb durchzuführende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sind möglich. Der Ausschank und Konsum von Alkohol ist auf von den zuständigen Behörden festgelegten Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, verboten. Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 verpflichtet, der Wahlvorstand ist zur Erhebung dieser Daten berechtigt, der Wahlvorsteher hat die gesammelten Daten dem Bürgermeister in einem verschlossenen Umschlag zu übergeben; der Bürgermeister ist zur Datenverarbeitung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Verpflichteter; Im Falle des Absatzes 3 Satz 2 Nummer 2 dürfen diese Personen sich in Wahl-räumen zwischen 8 Uhr und 13 Uhr und zwischen 13 Uhr und 18 Uhr und ab 18 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften muss jeweils ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, einschließlich Fitnessstudios, Yogastudios, Skiaufstiegsanlagen und ähnliche Einrichtungen sowie Bolzplätze, mit Ausnahme einer Nutzung für den Freizeit- und Amateurindividualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts sowie zu dienstlichen Zwecken, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport. Friseurbetriebe, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, soweit sie ihre Dienstleistung nach vorheriger Reservierung erbringen. Startseite Kultusministerium Baden-Württemberg Homepage www.km-bw.de Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann Staatssekretär Volker Schebesta ambulant betreuten Wohnprojekten der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantworteten ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz. {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.de-DE}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.en-EN}, {LLL:templates/locallang/lp/locallang.xml:langmenu.title.fr-FR}, Baden-Württemberg - ein kulinarischer Genuss, Interviews, Reden und Regierungserklärungen, Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, § 1a Befristete Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gesundheitsnotlage, § 1b Weitergehende Untersagungen und Einschränkungen von Veranstaltungen, § 1d Weitergehende Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen, § 1g Beschränkungen von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie von Veranstaltungen bei Todesfällen, § 1h Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste, § 1i Anforderungen an die Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen, § 9 Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen, § 11 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes, § 12 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen, § 13 Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen, § 14 Geltung der allgemeinen Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe, § 17 Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten, § 18 Verarbeitung personenbezogener Daten, § 20 Weitergehende Maßnahmen, Abweichungen, Frühere Corona-Verordnungen mit Änderungsverordnungen und konsolidierten Fassungen im PDF-Format, © Universität Heidelberg, Kommunikation und Marketing, © picture alliance/Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa, © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa, Marketing Cookies (Deaktiviert auf der gesamten Webseite die 2-Klick-Lösung für aktive Social-Media-Elemente von Facebook, Twitter und Google), Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Regelungen für den Ablauf von Wahlen festgelegt, Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim um, Über mögliche Beschränkungen informieren die Stadt- und Landkreise vor Ort, State-wide measures to contain the corona pandemic (PDF), Mesures prises à l’échelle du Land pour endiguer la pandémie Corona (PDF), Misure a livello nazionale per arginare la pandemia del Coronavirus (PDF), Korona pandemisini eyalet çapında kısıtlamak için önlemler (PDF), Ogólnokrajowe działania w walce z epidemia koronawirusa (PDF), Меры, принимаемые федеральной землей для борьбы с пандемией коронавируса (PDF), Măsuri valabile la nivel federal pentru controlul pandemiei de coronaviroză (PDF), (PDF) إجراءاتٌ على مستوى الولاية لكبح انتشار وباء كورونا, Neunte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (PDF), §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 42a Absatz 3a des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), § 28 Kinder- und Jugendhilfegesetz für Baden-Württemberg, § 3 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe c Straßengesetz, § 3 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe d Straßengesetz, § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes.
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